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Vorlage - VO/0096/19  

 
 
Betreff: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied "Torneystraße/Aubachstraße" im Stadtteil Niederbieber
Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches und der Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stadtbauamt Bearbeiter/-in: Witzel, Bettina
Beratungsfolge:
Stadtvorstand Vorberatung
Ortsbeirat Niederbieber Vorberatung
12.09.2019 
öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Niederbieber ungeändert beschlossen   
Planungsausschuss Vorberatung
18.09.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss
19.09.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Stadtrat Neuwied Entscheidung
26.09.2019 
öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Übersichtsplan Zentraler Versorgungsbereich und Sortimentsliste  
Anlage 2 - Auswirkungsanalyse  
Anlage 3 - Abgrenzung zentrale Versorungsbereiche und Sortimentsliste gutachterliche Empfehlungen  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der in der Anlage 1 dargestellte Bereich wird als zentraler Versorgungsbereich mit der aufgeführten Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber festgelegt.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Einmalige Aufwendungen / Erträge:

 

 

 

Folgewirkungen / -kosten:

 

 

 

Deckung:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18.12.2018 (VO/1559/18) dem Antrag der Fa. Lidl Vertriebs GmbH entsprochen und ein Änderungsverfahren für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 915 eingeleitet.

 

Die Fa. Lidl plant an ihrem bisherigen Standort an der Aubachstraße/Torneystraße den bestehenden Lebensmittelmarkt abzureißen und einen größeren Markt zu errichten.

 

Im Vorfeld des Änderungsantrages wurde der Erweiterungswunsch der Fa. Lidl Vertriebs GmbH in Bezug auf die Belange der Raumordnung und Landesplanung mit der unteren und oberen Landesplanungsbehörde besprochen und abgestimmt.

Hierzu wurde zunächst gutachterlich im Rahmen einer Auswirkungsanalyse untersucht, ob und inwieweit durch die Vergrößerung der Verkaufsfläche negative Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche oder die wohnungsnahe Versorgung in Neuwied und den Nachbarkommunen im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO zu erwarten sind.

Das Gutachterbüro (BBE Handelsberatung GmbH) kommt zusammenfassend zu dem Ergebnis, dass das Planvorhaben grundsätzlich dazu geeignet ist, die derzeitige Versorgungssituation im nördlichen Stadtgebiet von Neuwied auszubauen und perspektivisch zu sichern, ohne dass negative Auswirkungen im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO auf zentrale Versorgungsbereiche in der Stadt Neuwied und dem Umland sowie auf der wohnortnahen Versorgung dienende Angebotsstandorte zu erwarten sind. -siehe Anlage 2 in Allris hinterlegt-

Die Planungsgemeinschaft Mittelrhein hat nach Prüfung der vorgelegten Auswirkungsanalyse ihre Zustimmung zur Verkaufsflächenerweiterung erteilt, wenn für den Stadtteil Niederbieber der zentrale Versorgungsbereich abgegrenzt wird und im weiteren eine Liste der innenstadtrelevanten und nicht innenstadtrelevanten Sortimente, sowie eine hierarchische Einstufung des zentralen Versorgungsbereiches, aus dem sich der sortimentsabhängige Versorgungsauftrag und der zulässige Einzugsbereich ergibt, ergänzt wird.

Die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches sowie weitere Ergänzungen u.a. im Hinblick auf die Sortimentsliste sind der Anlage 3 zu entnehmen –in Allris hinterlegt-

 

 

Die gutachterlichen Untersuchungen zu der Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche und der Sortimentsliste wurden parallel zur Änderung des Bebauungsplanes in die jeweiligen Beteiligungsverfahren gegeben.

 

Zu der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches und der Sortimentsliste wurden keine Stellungnahmen von den Fachbehörden und der Öffentlichkeit abgegeben, sodass ein abschließender Beschluss gefasst werden kann.

 

 

Die Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches ist Voraussetzung für den Satzungsbeschluss.  - vergl. Vorlagen VO/0105/19 und VO/0098/19

 

 

 

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Anlage/n:


Anlage 1 Übersichtsplan mit Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche und                              Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber

 

über Allris abgrufbar:

Anlage 2 Auswirkungsanalyse Erweiterung Fa. Ldil, Niederbieber

Anlage 3 Abgrenzung zentrale Versorgungsbereiche, Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber –gutachterliche Empfehlungen -

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Übersichtsplan Zentraler Versorgungsbereich und Sortimentsliste (4023 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Auswirkungsanalyse (3881 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Abgrenzung zentrale Versorungsbereiche und Sortimentsliste gutachterliche Empfehlungen (4908 KB)