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Vorlage - VO/0137/14  

 
 
Betreff: Errichtung einer Haltevorrichtung für Spanntransparente im Stadtteil Oberbieber
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stadtbauamt Bearbeiter/-in: Theis, Utta
Beratungsfolge:
Stadtvorstand Entscheidung
28.10.2014           
Ortsbeirat Oberbieber Entscheidung
06.01.2015 
nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Oberbieber geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
LP_Standortvorschlaege-Layout2  
Standort 1_Feuerwehrhaus  
Standort 2_Einm_Im Mühlengrund  
PB270088  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Oberbieber stimmt dem Standort 1 „Friedrich-Rech-Str.“ im Bereich Feuerwehrhaus oder dem Standort 2 „Friedrich-Rech-Str.“ Ecke „Im Mühlengrund“ und der anteiligen (500,- €) Finanzierung der Haltevorrichtung aus dem Ortsbudget zu.

 

Die Stadtwerke übernehmen den Bau und die restliche Finanzierung der Haltevorrichtung.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Einmalige Aufwendungen / Erträge:

Herstellungskosten Anteil Ortsbeirat: 500,00 €

 

Folgewirkungen / -kosten:

- keine -

 

Deckung:

Die Deckung erfolgt über das Ortsbeiratsbudget: 1.11.1.4/0908.785700-12

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Dem Ordnungsamt der Stadt Neuwied entstehen immer wieder Probleme durch „wilde Plakatiererei“. Da es keine festgelegten Standorte für die Anbringung von Plakaten und Hinweisbannern gibt, sollte hier eine Möglichkeit gesucht werden, um rechtssicher auch ggf. „wilde Plakatierei“ zu unterbinden. Diesbezüglich sind durch das Stadtbauamt Überlegungen angestellt worden, hier in Form von fest eingebauten Haltevorrichtungen, den Vereinen eine kostenfreie Ankündigung von Veranstaltungen zu ermöglichen. Reglementiert wird die Bestückung der Haltevorrichtungen durch das Ordnungsamt. Durch die stadtweit gleiche Bauweise der Haltevorrichtungen wird auch ein Wiedererkennungswert geschaffen, der sowohl dem „Leser“ wie auch dem „Plakatierer“ die entsprechende Nutzung suggeriert.

 

Die ersten Haltevorrichtungen wurden zwischenzeitlich in Heimbach- Weis (Sayner Straße) und in Heddesdorf (Andernacher Straße) errichtet und aus den jeweiligen Ortsbeiratsbudgets finanziert.

 

Im Gespräch mit den Stadtwerken (SWN) wurde nach Einsparmöglichkeiten gesucht. Durch die Wahl einer nicht so massiven Gabionenwand, sowie der Beschaffung der Materialien für alle Wände, könnten diesbezüglich Kosten gespart werden.

Seitens der Stadtwerke wurde angeboten, einen Teil der Kosten für die Haltevorrichtungen im Sinne der Vereinsförderung zu übernehmen.

Die Servicebetriebe Neuwied AöR sollen die Bauarbeiten für die Haltevorrichtungen durchführen.  Ziel ist es, dass die Haltevorrichtungen für das gesamte Stadtgebiet innerhalb einer „Bauphase“ errichtet werden. Daher müssen zunächst die entsprechenden Ortsbeiräte Ihre Zustimmung geben. Erst anschließend können die Haltevorrichtungen erstellt werden. Dadurch werden weitere Kosteneinsparungen erhofft.

 

Die Ortsbeiräte müssen, je nach Stadtteilgröße somit nur noch 250,- €/ 500,- € für die Haltevorrichtung aus ihrem Budget bereitstellen, der Rest wird durch die Stadtwerke bereitgestellt.

 

Seitens der Verwaltung wird im Hinblick auf die baurechtlichen (LBauO) und straßenrechtlichen (LStrG) Belange der Standort für die Haltevorrichtung in Oberbieber für die folgende Parzellen vorgeschlagen:

 

Standort 1

Gemarkung:              Oberbieber

Flur:  10              Parzelle:    10/6 (Grünfläche neben der Feuerwehrzufahrt)

 

ODER

 

Standort 2

Gemarkung:              Oberbieber

Flur: 13              Parzelle:    236/21 (Grünfläche neben der Fahrbahn)

 

Darüber hinaus wird vorgeschlagen aus dem Ortsbeiratsbudget die notwendigen Mittel in Höhe von 500 € zur Verfügung zu stellen.

Anlagen:

Anlagen:

 

  1. Übersichtslageplan
  2. Lageplan Standort 1
  3. Lageplan Standort 2
  4. Beispielfoto
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP_Standortvorschlaege-Layout2 (159 KB)      
Anlage 2 2 Standort 1_Feuerwehrhaus (119 KB)      
Anlage 3 3 Standort 2_Einm_Im Mühlengrund (98 KB)      
Anlage 4 4 PB270088 (1239 KB)