Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/0614/11  

 
 
Betreff: Parkraumbewirtschaftung Innenstadt - Änderungen und Ergänzungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stadtbauamt Bearbeiter/-in: Winkelmann, Theo
Beratungsfolge:
Stadtvorstand Vorberatung
Dezernatsausschuss II a Vorberatung
Dezernatsausschuss I Vorberatung
Stadtrat Neuwied Entscheidung
06.04.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
BSV-Parkraumkonzept  
Parkraumbewirtschaftung Bestand  
Parkraumbewirtschaftung Konzeption  
Parkstände ohne Bewohnerbevorrechtigung/ Zonen  
Zusammenfassende Darstellung  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte für die folgenden Änderungen und Ergänzungen der Parkraumbewirtschaftung Innenstadt einzuleiten.

 

1              Bestand

1.1              Die rote Zone wird in eine gelbe Zone umgewandelt.

1.2              Die Festlegung, dass ausgewählte Parkstände im Stadtkern von der Bewohner­bevorrechtigung ausgenommen sind, wird aufgehoben.

 

2              Erweiterungsbereich

2.1              In den Abschnitten der Heddesdorfer Straße und der Wilhelm-Leuschner-Straße südlich der Bahnlinie, in dem Abschnitt der Bismarckstraße nord-westlich der Bahnhofstraße und in der gesamten Bahnhofstraße wird eine Bewirtschaftung mit Parkschein­automaten und einer Regelung entsprechend der gelben Zone neu eingeführt.

2.2              In den übrigen Straßenzügen des Erweiterungsbereichs (außer Friedrich-Wolf-Straße) wird eine Regelung mit Parkscheibe neu eingeführt bzw. ergänzt und die Höchst­parkdauer auf einheitlich 2 Stunden festgelegt.

2.3              Analog der Regelung im Bestand wird für berechtigte Bewohner eine Befreiung von der Pflicht angeordnet, die Parkscheibe auszulegen oder den Parkscheinautomat zu bedienen. Es werden Bewohnerparkzonen in geeigneter Abgrenzung eingerichtet (unter Einbezug der bestehenden gelben Zone rund um die Matthiaskirche).

2.4              In der Friedrich-Wolf-Straße wird angeordnet, dass die dortigen Parkstände ausschließ­lich von berechtigten Bewohnern der betreffenden Bewohnerparkzone genutzt werden können.

 

3              Gesamter zukünftiger Bewirtschaftungsbereich

3.1              Der Tarif für die gesamte Parkraumbewirtschaftung Innenstadt wird einheitlich auf 0,60 € pro Stunde und die Mindestgebühr auf 0,10 € festgesetzt. Die Gebührenstaffelung erfolgt linear.

3.2              Die Zeiträume, in denen Parkgebühren zu entrichten sind oder die Parkscheibe auszu­legen ist, werden auf Montags-Freitags 9:00 – 18:00 Uhr und Samstags 9:00 – 14:00 Uhr festgelegt.

3.3              Die Höchstparkdauer in der gelben Zone wird einheitlich auf 4 Stunden festgelegt.

3.4              Das erworbene Parkticket gilt im gesamten Bewirtschaftungsbereich.

 

4              Vor Einführung der geänderten Parkraumbewirtschaftung wird eine geeignete Öffentlich­keits­beteiligung durchgeführt.

 

[Zusammenfassende Darstellung des Beschlussvorschlags vgl. Anlage 5]

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Einmalige Aufwendungen / Erträge:

[Änderungen Bestand] Umstellung Parkscheinautomaten: rd. 4.500 €

[Erweiterung Bewirtschaftung] Neuanschaffung Parkscheinautomaten + Verkehrszeichen rd. 80.000 €

 

Folgewirkungen / -kosten:

Den geschätzten Einnahmeausfällen durch Kürzung des täglichen Bewirtschaftungs­zeitraums in Höhe von ca. 50.000 €/a, zusätzlichen Unterhaltungskosten für die neuen Parkscheinautomaten in Höhe von ca. 15.000 €/a, weiteren Abschreibungskosten in Höhe von ca. 8.000 €/a (über 10 Jahre) und zusätzlichem Überwachungsaufwand im Erweit­erungs­gebiet in nicht quantifizierbarer Höhe stehen geschätzte, mögliche Einnahme­erhöhungen von max. 180.000 €/a durch die Anpassung der Tarife und die Erweiterung des bewirtschafteten Gebiets entgegen. Unsicherheiten in der Prognose liegen insbesondere in der Frage, ob im Erweiterungsgebiet die Einnahmen in dieser Höhe erzielt oder Verlager­ungs­effekte höher einzustufen sind und in der Frage, ob weiterhin die Nutzer entsprechend der Ordnung ihre Gebühren (bei gleichbleibender Überwachungsintensität) tatsächlich entrichten. Vor allem hängt die Höhe der Einnahme von der Anzahl der Parkvorgänge ab, die wiederum ganz wesentlich von der Attraktivität der Innenstadt bestimmt wird.

Bei durchschnittlichen Einnahmen von bisher insgesamt ca. 900.000 €/a ist davon auszugehen, dass durch die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung in der Bilanzierung von Kosten und Erträgen sich keine wesentlichen finanziellen Folgen für die Stadt ergeben.

 

Deckung:

Siehe Vorlage VO/0622/11.

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Einleitung

 

Anlässlich einer Anfrage des Aktionsforums Neuwied, den gebührenpflichtigen Zeitraum Samstags zu reduzieren, ist seit Ende 2009 die Parkraumbewirtschaftung Innenstadt von der Stadtverwaltung nochmals in ihrer Gesamtheit auf den Prüfstand gestellt worden. Eine Sondierung des Prüfumfangs erfolgte über die Vorlage VO/0149/09 (s. im einzelnen dort), die abschließend am 11.03.2010 im Dezernatsausschuss IIa beraten wurde. Im folgenden wurde unter anderem für den möglichen Erweiterungsbereich Bahnhofsviertel von dem beauftragten Planungsbüro BSV aus Aachen eine umfangreiche Analyse durchgeführt und ein Konzeptvorschlag entwickelt. BSV hatte mit dem Verkehrsentwicklungsplan bereits die Grundlage für die 1997 eingeführte bestehende Parkraumbewirtschaftung geliefert. Das Stadtbauamt hatte schließlich auf Basis des BSV-Vorschlags zwei Varianten einer Neu­ordnung bzw. Ergänzung der gesamten innerstädtischen Parkraumbewirtschaftung ent­wickelt. Nach Vorstellung und Diskussion im Dezernatsausschuss IIa am 14.12.2010 und Beratung in den Fraktionen wird nunmehr der Beschlussvorschlag für die favorisierte Variante vorgelegt.

 

BSV-Vorschlag/ Varianten allgemein

 

Aufgrund der festgestellten im Tagesverlauf abschnittsweise hohen Parkraumnachfrage im Bahnhofsviertel ist vom Gutachter grundsätzlich eine flächendeckende Bewirtschaftung mittels Parkscheinautomaten (PSA) empfohlen worden. Dadurch sollen, wie bereits im Stadtkern, Langzeitparker/ Berufspendler zugunsten von Kurzparkern/ Besuchern der öffentlichen Einrichtungen und Krankenhäuser verdrängt werden. Neben einer Anwendung des Tarifs entsprechend der gelben Zone (Höchstparkdauer 4h) wurde für den östlichen Randbereich die Idee einer ganztägig möglichen Beparkung entwickelt (Höchstparkdauer z.B. 9h) (zum BSV-Konzept im einzelnen s. Anlage/ Allris). Vorteile dieser Lösung sind die weitgehendere und effektivere Regulierung des Parkgeschehens sowie die Option eines – wenn auch kostenpflichtigen – weiterhin ganztägigen Parkens für Berufspendler ohne Ausweichalternative. Als ausschlaggebend negativ ist bei dieser Lösung die notwendige hohe Anfangsinvestition von geschätzten rd. 270.000 € bewertet worden, denen angenommen nur eher geringe Einnahmen aus Parkgebühren gegenüberstehen.

 

Die letztlich favorisierte Variante sieht nur im westlichen Teilbereich des Bahnhofsviertels eine Bewirtschaftung mit PSA vor, wodurch sich die Anfangsinvestition deutlich reduziert (s.u.). In den übrigen Straßenräumen ist eine Regulierung lediglich mittels Parkscheiben-Pflicht und Höchstparkdauer 2h geplant. Hierfür ist lediglich eine entsprechende Beschilderung aufzustellen, auf die teuren PSA kann dort verzichtet werden.

 

Beschlussvorschläge im einzelnen

 

Änderungen im Bestand

Auch auf Anregung des Gutachters wird vorgeschlagen, die sogenannte rote Zone mit Höchstparkdauer 2h aufzugeben und diesen Bereich der umgebenden gelben Zone mit 4h Höchstparkdauer anzugleichen (s. auch Anlagen). Damit wird eine empfohlene Vereinheitlichung der Tarife erreicht. Eine Anpassung ist hier letztlich naheliegend, da sich die rote und gelbe Zone nach einem Beschluss von 1999 ohnehin nicht mehr im Tarif, sondern nur noch in der erlaubten Parkdauer unterscheiden. Eine im Prinzip gewünschte Verteilung zwischen hoch und weniger hoch nachgefragten Parkständen konnte damit offensichtlich nicht erreicht werden.

Im Rahmen der Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung mit Anwohnerbefreiung ist 1997 ebenfalls der Ausschluss ausgewählter Parkstände von der Anwohnerbevorrechtigung beschlossen worden (s. Anlage 4). Diese liegen allesamt in der roten Zone in ihrer ursprünglichen Ausdehnung (Schloß- bis einschließlich Pfarrstraße) und konnten auch von berechtigten Bewohnern nur mit Parkgebühr benutzt werden. Es ist davon auszugehen, dass diese Regelung durch die ursprüngliche hohe Wertigkeit der Parkstände in der roten Zone (hier galten zunächst 2 DM/ Stunde) begründet war. Im Ergebnis ist der frei verfügbare Parkraum für Bewohner in einzelnen Bewohnerparkzonen deutlich eingeschränkt, was seitdem auch verschiedentlich zu Beschwerden geführt hat. Mit der bis 1999 erfolgten Tarifangleichung (auf einheitlich 1 DM/ Stunde) und schrittweisen räumlichen Reduktion der roten Zone sowie aufgrund der jetzt empfohlenen vollständigen Aufhebung derselben ist eine Benachteiligung von Bewohnern in diesen Bereichen kaum noch zu begründen. Es wird deshalb empfohlen, diese spezielle Regelung komplett aufzuheben.

 

Erweiterungsbereich

Neben der bestehenden gelben Zone D (rund um die Matthiaskirche) soll der Bereich zwischen Heddesdorfer Straße, Bahnlinie und Bahnhofstraße wie schon beschrieben ebenfalls mit PSA bewirtschaftet werden. Tarife und Höchstparkdauer werden entsprechend den übrigen gelben Zonen ausgewiesen. Dazu zählen folgende Straßen:

§          Heddesdorfer Straße („An der Matthiaskirche“ – Bahnunterführung)

§          Wilhelm-Leuschner-Straße (bis Bahnunterführung) (inkl. Abschnitte neben der Rampe)

§          Bismarckstraße (nord-westlich Bahnhofstraße)

§          Bahnhofstraße

Ausschlaggebend für die Auswahl ist die relative Nähe zum bereits bewirtschafteten Stadtkern und die speziell hier hohe Parkraumnachfrage im Zusammenhang mit der Kreis­ver­waltung. Ausgenommen in diesem westlichen Teilbereich sind die Augustastraße wegen ihrer Randlage und die Eduard-Verhülsdonk-Str., die praktisch als reine Anliegerstraße zu betrachten ist.

Für alle übrigen Straßen im Bereich zwischen Bahnlinie, Friedrich-Ebert-Straße und Engerser Landstraße (einschließlich) wird angeordnet, zum Parken eine Parkscheibe auszulegen, wobei die Höchstparkdauer einheitlich auf 2 h festgelegt wird. In einzelnen Abschnitten besteht hier bereits heute eine Parkscheiben-Regelung. Diese Lösung ist auch als Übergangsbereich zu verstehen zwischen der Gebührenerhebung und den weiter östlich und südlich anschließenden Innenstadtbereichen mit weitgehend freiem Parken. Die Regulierungswirkung ist gegenüber Gebühren als deutlich geringer einzustufen Im Hinblick auf die Höchstparkdauer ist die Parkscheibenregelung letztlich restriktiver, da ein längeres Parken generell ausgeschlossen ist, auch ist ein hoher möglicher Missbrauchsanteil zu vergegenwärtigen.

 

Analog zu der bestehenden Regelung im Stadtkern wird für berechtigte Bewohner auf Antrag und gegen Gebühr eine Befreiung von der Pflicht ausgesprochen, Parkgebühren zu entrichten oder die Parkscheibe auszulegen. Als berechtigte gelten Bewohner mit gemeldetem Wohnsitz, die Halter eines Fahrzeuges sind oder dieses nachweislich nutzen und nicht über einen Stellplatz verfügen.

Lediglich in der Friedrich-Wolf-Straße sollen die dort vorhandenen Parkstände ausschließlich Bewohnern offenstehen, wobei dies für alle berechtigten Bewohner der umgrenzenden Bewohnerparkzone gelten soll. Die Friedrich-Wolf-Straße weist als verkehrsberuhigter Bereich ähnliche Bedingungen wie die Rheinstraße und die Straße „Am Schloß“ auf, die jeweils weitgehend ausschließlich von Anliegern benutzt werden.

 

Gesamter Bewirtschaftungsbereich

Für die bestehenden und zukünftigen Bereiche der gelben Zone werden folgende Rahmenbedingungen vorgeschlagen: Beibehaltung der Höchstparkdauer von vier Stunden. Senkung des Einstiegstarifs auf 0,10 € (statt heute 0,25 €). Im Sinne einer eingängigen Formel wird dafür eine Parkzeit von 10 min erkauft. Dies ist auch als Angebot für Kurzparker anstelle des sogenannten Brötchentarifs zu verstehen. Nach einschlägigen Untersuchungen erhöht dieser vereinfachte Grundtarif auch die Parkmoral bei ausgesprochenen Kurzparkern. Der Grundtarif erhöht sich damit von 0,50 € auf 0,60 €/ Stunde. Eine solche Erhöhung wird als vertretbar betrachtet, da sich der Tarif seit 1997 praktisch nicht mehr verändert hat, während in Parkhäusern inzwischen bis zu 1,00 €/ Stunde verlangt werden.

Im gesamten hier behandelten Innenstadtbereich soll die Parkgebührenpflicht bzw. Pflicht zum Auslegen einer Parkscheibe einheitlich in folgenden Zeiträumen gelten:

Montags – Freitags 9:00 – 18:00 Uhr (bislang bis 19:00 Uhr)

Samstags 9:00 – 14:00 Uhr (bislang bis 16:00 Uhr).

Damit wird einer Anregung des Aktionsforums Rechnung getragen. Es hat sich darüber hin­aus gezeigt, dass wohl aufgrund der faktischen Laden-Öffnungszeiten in der Innnenstadt die Parkraum-Nachfrage nach 18:00 Uhr deutlich nachlässt. Es hatte sich deshalb ange­boten, den Zeitraum auch in der Woche zu reduzieren.

Die Höchstparkdauer soll einheitlich 4 Stunden betragen. Damit wird auch die einzige abweichende Regelung vor der Post (30 min) aufgehoben. Mit dem aufgehobenen öffentlichen Status der Post ist eine Sonderstellung derselben heute auch nicht mehr begründbar.

Durch die Vereinheitlichung der Bedingungen in der Innenstadt eröffnet sich die Möglichkeit, das gelöste Parkticket für eine Nutzung im gesamten Bewirtschaftungsbereich freizugeben. Dies soll Nutzern entgegenkommen, die ihre Parkzeit nicht ausgeschöpft haben und einen weiteren Parkvorgang in der Innenstadt tätigen wollen. Es besteht zwar die Gefahr, dass dadurch der Ortswechsel zwischen einzelnen Erledigungen/ Besorgungen mit dem Pkw begünstigt wird (statt den Wagen an einem Punkt stehen zu lassen und alle übrigen Wege zu Fuß zu tätigen), was letztlich das Verkehrsaufkommen im Stadtzentrum erhöhen würde. Aufgrund der eher geringen räumlichen Ausdehnung des Neuwieder Geschäftszentrums wird dieser mögliche Effekt aber als gering eingestuft.

 

Handy-Parken

Zur Thematik Handy-Parken wird im einzelnen auf die Vorlage VO/0149/09 verwiesen. Als eine sinnvolle Rahmenbedingung für die mögliche Einführung war dort eine Verbreitung in der Region genannt worden. Es zeichnet sich jedoch ab, dass es derzeit dazu nicht kommen wird. Insbesondere die Stadt Koblenz, als Oberzentrum mit entsprechender Sonderstellung im regionalen Einkaufsmarkt, strebt eine Einführung vorerst nicht an. Soweit bekannt, betreibt im Umfeld lediglich die Stadt Andernach auf ausgewählten Parkplätzen ein entsprechendes Angebot. Es wird deshalb empfohlen, bis auf weiteres auf die Einführung des Handy-Parkens zu verzichten.

Anlagen:

Anlagen:

 

1              BSV - Parkraumkonzept Innenstadt Neuwied [nicht ausgedruckt, nur in Allris]

2              Plan Parkraumbewirtschaftung – Bestand

3              Plan Parkraumbewirtschaftung – Konzeption

4              Plan Parkstände ohne Bewohnerbevorrechtigung + Bewohnerparkzonen (Bestand)

5              Zusammenfassende Darstellung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BSV-Parkraumkonzept (8553 KB)      
Anlage 2 2 Parkraumbewirtschaftung Bestand (1309 KB)      
Anlage 3 3 Parkraumbewirtschaftung Konzeption (1321 KB)      
Anlage 4 4 Parkstände ohne Bewohnerbevorrechtigung/ Zonen (2297 KB)      
Anlage 5 5 Zusammenfassende Darstellung (1904 KB)