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Auszug - Errichtung einer Haltevorrichtung für Spanntransparente im Stadtteil Oberbieber  

 
 
nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsbeirats Oberbieber
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Oberbieber Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 06.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00   (öffentlich ab 19:45) Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: AWO Altentagesstätte Oberbieber
Ort: Friedrich-Rech-Straße 153, 56566 Neuwied
VO/0137/14 Errichtung einer Haltevorrichtung für Spanntransparente im Stadtteil Oberbieber
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stadtbauamt Bearbeiter/-in: Theis, Utta
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Vorsitzende stellt eine Beschlussvorlage betreffend die Errichtung einer Haltevorrichtung für Spanntransparente im Ortsbezirk Oberbieber vor (VO/0137/14). Die Festlegung von Standorten für die Anbringung von Plakaten und Hinweisbannern biete demnach die Möglichkeit, „wildes Plakatieren“ rechtssicher zu unterbinden und durch die stadtweit gleiche Bauweise der Haltevorrichtungen einen Wiedererkennungswert zu schaffen.

 

Da diese Vorgehensweise den ortsansässigen Vereinen zugute kommen solle, formuliert die Vorsitzende folgenden Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat Oberbieber spricht sich für die Errichtung einer Haltevorrichtung für Spanntransparente im Ortsbezirk Oberbieber aus.

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

Betreffend die in der Vorlage vorgeschlagenen Standorte einer Haltevorrichtung formuliert die Vorsitzende folgenden geänderten Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat favorisiert den Standort 1 „Friedrich-Rech-Straße“ im Bereich Feuerwehrhaus, allerdings unter der Voraussetzung des expliziten Einverständnisses der Feuerwehr und der Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Ansonsten spricht sich der Ortsbeirat für den Standort 2 „Friedrich-Rech-Straße/Ecke Im Mühlengrund“ aus. Für die Errichtung stimmt der Ortsbeirat der anteiligen Finanzierung (500,00 €) aus dem Ortsbeiratsbudget zu.

Beschluss:

Beschluss:

Der Ortsbeirat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.