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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium: Stadtrat Neuwied
Datum: Do, 07.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 21:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied
Anlagen:
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Thema Stellplatzablöse  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Thema Ausschuss fuer Feuerwehr, Sicherheit, oeffentliche Ordnung und Katastrophenschutz  
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Ich tus, FDP und SPD zum Thema 30 kmh-Zone in der Innenstadt  
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90Die Grünen und FWG vom 29.09.2021 zum Thema Verkehrs- und Parksituation Raiffeisenring  
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema künftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO    
Ö 2  
1. Bericht zur Zukunftsinitiative Neuwied - Stadtentwicklungsstrategie 2030
Enthält Anlagen
VO/0738/21  
Ö 3  
Bildung des Ausschusses für Kultur, Marketing und Tourismus für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0030/19-4  
Ö 4  
Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0041/19-9  
Ö 5  
Änderung des Bebauungsplans Nr. 022 I - Bereich zwischen Rodenbacher Straße, Marienstraße, Gotenstraße und "Auf dem Rohlemer"
Enthält Anlagen
VO/0696/21  
Ö 6  
Änderung des Bebauungsplans Nr. 872 II "Allwetterbad"
Enthält Anlagen
VO/0699/21  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 360 - Engers, Bereich südlich des Bahnhofs zwischen Allee-, Eisenbahn- und Kapellenstraße Ergänzender Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/0703/21  
Ö 8  
Ausbau der 'Wilhelmstraße' in der Innenstadt (zwischen 'Kirchstraße' und Kreisverkehrsplatz 'Wilhelmstraße/Langendorfer Straße/Am Carmen-Sylva-Garten'); Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn
VO/0705/21  
Ö 9  
Bewerbung der Stadt Neuwied als "Inklusive Kommune" für die Special-Olympics-Weltspiele 2023
Enthält Anlagen
VO/0733/21  
Ö 10  
Investitionsprogramm zum beschleunigten Ausbau von Ganztagsbetreuung für Grundschulen Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
VO/0737/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 22.09.2021 zum Thema: "Stellplatzablöse"    
Ö 12  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 22.09.2021 zum Thema: "Bildung eines Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz"    
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen "Ich tu´s", "FDP" und "SPD" vom 24.09.2021 zum Thema: "Errichten einer 30 km/h-Zone in der Innenstadt"    
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen "CDU", "Bündnis 90/Die Grünen" und "FWG" vom 28.09.2021 zum Thema: "Verkehrs- und Parksituation Raiffeisenring"    
Ö 15  
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2021 zum Thema: "künftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs"    
Ö 16  
Auftragsvergabe: Beschaffung eines ECM Systems
VO/0734/21  
Ö 17  
Beschaffung von mobilen Endgeräten nebst Zubehör im Rahmen des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung Digitalpakt Schule IV (Leihgeräte für Lehrkräfte)
VO/0739/21  
Ö 18  
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch des XXXXXXXXXX für den geplanten Brunnen XXXXXXXXXX, in der Gemarkung Heimbach, Flur 16, Flurstück 3/14, Stadt Neuwied Hier: Stellungnahme und gemeindliche Einvernahme gem. § 36 BauGB
Enthält Anlagen
VO/0716/21  
Ö 19  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.07.2021 zum Thema "Geschlechtergerechte Schreibung"    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)