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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium: Stadtrat Neuwied
Datum: Di, 14.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:32 - 18:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Ergänzungswahlen in verschiedenen Gremien (Nachbesetzung Ralf Seemann)    
Ö 1.1  
Bildung des Haupt- und Personalausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0019/19-1  
Ö 1.2  
Bildung des Haushalts- und Konsolidierungsausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0022/19-1  
Ö 1.3  
Bildung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Neuwied GmbH (SWN) für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0023/19-1  
Ö 1.4  
Bildung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0029/19-2  
Ö 1.5  
Bildung des Planungsausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0031/19-1  
Ö 1.6  
Bildung des Verwaltungsrates der Servicebetriebe Neuwied AöR für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0033/19-1  
Ö 1.7  
Bildung des Volkshochschulausschusses "Die Brücke" für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0199/19-2  
Ö 2  
Bildung des Sozialausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0040/19-1  
Ö 3  
Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
VO/0041/19-3  
Ö 4  
Erweiterung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität durch zwei Mitglieder des Seniorenbeirates
VO/0291/20  
Ö 5  
Einwilligung des Stadtrates, den Haupt- und Personalausschuss über anstehende dringende Angelegenheiten für die Dauer der Corona-Pandemie endgültig beschließen zu lassen
VO/0301/20  
Ö 6  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Neuwied für das Haushaltsjahr 2020
VO/0279/20  
Ö 6.1  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
VO/0295/20  
Ö 7  
Bildung von Übertragungsermächtigungen § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (Übertragbarkeit)
Enthält Anlagen
VO/0287/20  
Ö 8  
Vollzug der Gemeindeordnung; Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 GemO
Enthält Anlagen
VO/0293/20  
Ö 9  
Übertragung der Aufgabe "Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS|MESO" (und sofern eingesetzt der betriebenen Zusatzmodule: Gebührenkasse, Parkausweis & Behördliches Ermittlungsverfahren) von der Stadt Neuwied an den Zweckverband ZIDKOR
VO/0297/20  
Ö 10  
Auftragsvergabe Jahreslieferungen 2020-2024 von Schulmobiliar und -ausstattung für die Grundschulen der Stadt Neuwied
VO/0271/20  
Ö 11  
Auftragsvergabe zur Lieferung eines gebrauchten Vermessungsgerätes "Tachymeter TS16 I 1" Hersteller Leica zuzüglich neuen Zubehörs
VO/0292/20  
Ö 12  
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Neuwied; Katzenschutzverordnung Neuwied - KatSchutzVO
Enthält Anlagen
VO/0277/20  
Ö 13  
Förderung des Baues von Sportanlagen; Neuanmeldung bzw. Aktualisierung der Zuschussanträge für die Prioritätenliste 2021
Enthält Anlagen
VO/0257/20  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 Durchführung im Verfahren nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
VO/0269/20  
Ö 15  
Plangebiet Nr. 070 - Hermann-Löns-Straße in Neuwied / Feldkirchen Aufstellung eines (einfachen) Bebauungsplanes und Erlass einer Veränderungssperre
Enthält Anlagen
VO/0276/20  
Ö 16  
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Marktstraße im Bereich zwischen Kirchstraße und Deichstraße, Erhebung von Vorausleistungen, Festsetzung des Stadtanteils und Ausbauprogramm
Enthält Anlagen
VO/0286/20  
Ö 17  
Nutzung Stadthalle Heimathaus durch die Landesbühne Rheinland-Pfalz; Einmaliger Verzicht auf Mietzahlung
VO/0307/20  
Ö 18  
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Kunstrasenplatz Heimbach-Weis
VO/0313/20  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)