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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium: Stadtrat Neuwied
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:33 - 20:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied
Anlagen:
TOP 14_Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und FWG  
TOP 15_Anfrage AfD-Fraktion_Zufahrtsstraße zum Tierheim Ludwigshof  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verabschiedung ehemaliger Wehrleiter und Vorstellung der neuen Wehrleitung der Feuerwehr der Stadt Neuwied    
Ö 2  
Ergänzungswahl für den Sozialausschuss für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
VO/0040/19-2  
Ö 3  
Ergänzungswahl für das Kuratorium des DRK-Krankenhauses Neuwied für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
VO/0046/19-1  
Ö 4  
Änderung der Zuständigkeiten des Liegenschaftsausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses im Rahmen der neuen Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
VO/0289/20  
Ö 5  
Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung der Pommernstraße im Stadtteil Torney
Enthält Anlagen
VO/0280/20  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 393 - "Bereich nordwestlich der Sayner Landstraße" in Neuwied / Engers Änderung des Formats der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/0318/20  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 070 - "Hermann-Löns-Straße" in Neuwied / Feldkirchen Änderung des Formats der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/0320/20  
Ö 8  
Einrichtung eines "Haus des Jugendrechts"
Enthält Anlagen
VO/0063/19  
Ö 9  
Evangelische Kindertagesstätte Am Schloßpark, Neuwied Zuschuss zu Brandschutz- und Schallschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/0300/20  
Ö 10  
Heilpädagogisch-Therapeutisches Zentrum Neuwied (HTZ) Zuschuss zu umfangreichen Brandschutz- und weitere Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte des HTZ
Enthält Anlagen
VO/0303/20  
Ö 11  
Kath. Kindertagesstätte Maria Himmelfahrt, Neuwied-Gladbach Zuschuss Sanierungsmaßnahmen und zur Ermittlung langfristig notwendiger Maßnahmen zum Erhalt der Einrichtung
Enthält Anlagen
VO/0308/20  
Ö 12  
Kath. Kindertagesstätte St. Matthias, Neuwied Zuschuss zur Erfüllung von Auflagen (Brand- u. Schallschutz) und Ermittlung notwendiger Maßnahmen zum langfristigen Erhalt der Einrichtung
Enthält Anlagen
VO/0312/20  
Ö 13  
Integrative Kindertagesstätte der Lebenshilfe, Neuwied-Engers Übernahme ungedeckter Personal- und Sachkosten ab 2016
Enthält Anlagen
VO/0314/20  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG vom 06.Mai 2020 zur Aussetzung von Sondernutzungsgebühren    
Ö 15  
Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.05.2020 zum Thema "Zufahrtsstraße zum Tierheim Ludwigshof"    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)