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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium: Stadtrat Neuwied
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied
Anlagen:
TOP 11_Gem. Antrag CDU, B90-DG, FWG vom 15.01.2020_Bahnhof Neuwied  
TOP 12_Antrag Die Linke vom 20.02.2020_Euro-WC-Schlösser  
TOP 13_Gem. Antrag CDU, B90-DG, FWG vom 28.01.2020_ÖPNV  
TOP 14_Antrag SPD vom 22.01.2020_Einführung Katzenschutzverordnung  
TOP 15_Anfrage Ich tu´s vom 22.01.2020_Interessenbekundungsverfahren Deichkrone  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO    
Ö 2  
Übertragung der Geschäftsbereiche und der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung
Enthält Anlagen
VO/0249/20  
Ö 3  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V
VO/0251/20  
Ö 4  
Bildung des Volkshochschulausschusses "Die Brücke" für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
VO/0199/19-1  
Ö 5  
I. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung a) Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses b) Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten II. Beteiligungsbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/0243/20  
Ö 6  
I. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung a) Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses b) Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten II. Beteiligungsbericht 2017
Enthält Anlagen
VO/0245/20  
Ö 7  
Der doppische Produktplan für das Produkt 5.55.5.1 und Maßnahmenplanung 2020 "Kommunale Forstwirtschaft"
Enthält Anlagen
VO/0241/20  
Ö 8  
Änderung des Bebauungsplans Nr. 155 III "Gemarkung Heddesdorf Flur 22" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung Einleitung eines Änderungsverfahrens
Enthält Anlagen
VO/0235/19  
Ö 9  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach hier: Genehmigung der 5. Flächennutzungsplanänderung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB, Beitrittsbeschluss zur Auflage der Genehmigungsbehörde
Enthält Anlagen
VO/0237/20  
Ö 10  
Aufstellung eines Baulandkatasters gem. § 200 Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
VO/0239/20  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG vom 15.01.2020 zum Thema "Bahnhof Neuwied"    
Ö 12  
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 20.01.2020 zum Thema "Installation von Euro-WC-Schlössern in Behindertentoiletten"    
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG vom 21.01.2020 zum Thema "Neuorientierung des Stadtverkehrs mit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in der Stadt Neuwied"    
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2020 zum Thema "Einführung einer Katzenschutzverordnung"    
Ö 15  
Anfrage der Fraktion "Ich tu´s" vom 22.01.2020 zum Thema "Interessenbekundungsverfahren Deichkrone"    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)