Tagesordnung - öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied

Bezeichnung:	öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium:	Stadtrat Neuwied
Datum:	Do, 26.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:36 - 20:04	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Heimathaus
Ort:	Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied


Anlagen:
TOP 23_Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema Unterzeichnung des ICAN Städteappels
TOP 24_Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Schaffung einer webbasierenden Börse für die Unternehmensnachfolge im städtischen Bereich
TOP 25_Antrag der Bürgerliste Ich tu's zum Thema Verhinderung von Schottergärten in Neubaugebieten
TOP 26_Gem. Antrag der Frakt. CDU, B90-DG, FWG zum Thema Prüfung der rechtl. Voraussetzungen zur Überwachung des fließenden Verkehrs...
TOP 27_Gem. Antrag der Frakt. CDU, B90-DG, FWG zum Thema Einrichtung baulicher Maßnahmen... Herbeiführung einer Geschwindigkeitsreduzierung
TOP 28_Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Feldkircher Straße...

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Ö 2	Bildung des Verwaltungsrates der Servicebetriebe Neuwied AöR für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder	VO/0033/19
Ö 3	Bildung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes der Stadt Neuwied für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder	VO/0049/19-1
Ö 4	Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ö 4.1	Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien hier: Sportausschuss	VO/0037/19-1
Ö 4.2	Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien hier: Jugendhilfeausschuss	VO/0041/19-1
Ö 5	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Neuwied II	VO/0127/19
Ö 6	Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsstellenplan der Stadt Neuwied für das Haushaltsjahr 2019	VO/0082/19
Ö 6.1	Nachtragsstellenplan 2019; einschließlich Stellenübersicht der Volkshochschule und Musikschule	VO/0100/19
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule zum 31.12.2018 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2018 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH	VO/0102/19
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 350 III "Yachthafen"_Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB	VO/1755/19
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 350 III "Yachthafen"_Satzungsbeschluss	VO/1756/19
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen	VO/0107/19
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss über die 5. Flächennutzungsplanänderung	VO/0108/19
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Satzungsbeschluss	VO/0109/19
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen	VO/0118/19
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss über die 6. Flächennutzungsplanänderung	VO/0120/19
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Satzungsbeschluss	VO/0122/19
Ö 16	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246 der Stadt Neuwied „Bereich der ehemaligen Kraftversorgung“ im Stadtteil Heimbach-Weis (Siedlung Vierzig Morgen) Aufstellungsbeschluss	VO/0116/19
Ö 17	Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 030 I "Gewerbe- und Industriegebiet Heldenberg" (altes Verfahren)	VO/0071/19
Ö 18	Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 030 II "Gewerbegebiet Heldenberg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans	VO/0072/19
Ö 19	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied "Torneystraße/Aubachstraße" im Stadtteil Niederbieber Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches und der Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber	VO/0096/19
Ö 20	1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied „Torneystraße/Aubachstraße“ im Stadtteil Niederbieber, zugeordnete Ausgleichsflächen in der Gemarkung Segendorf, Flur 14, Nr. 107 und 108 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen	VO/0105/19
Ö 21	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied "Torneysstraße/Aubachstraße" im Stadtteil Niederbieber, zugeordnete Ausgleichsflächen in der Gemarkung Segendorf, Flur 14, Nr. 107 und 108 Satzungsbeschluss	VO/0098/19
Ö 22	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße 'An den Schweizerhäusern' in der Innenstadt; Festsetzung des Stadtanteils und Bauprogramm	VO/0112/19
Ö 23	Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 19.09.2019 zum Thema "Unterzeichnung des ICAN-Städteappels"
Ö 24	Antrag der AfD-Fraktion vom 19.09.2019 zum Thema "Schaffung einer webbasierenden Börse für die Unternehmensnachfolge im städtischen Bereich
Ö 25	Antrag der Bürgerliste Ich tu´s vom 19.09.2019 zum Thema "Verhinderung von Schottergärten in Neubaugebieten"
Ö 26	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG zum Thema "Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Stadtgebiet durch die Stadtverwaltung Neuwied"
Ö 27	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG zum Thema "Einrichtung baulicher Maßnahmen in der Markstraße zur Herbeiführung einer Geschwindigkeitsreduzierung"
Ö 28	Antrag der FDP-Fraktion vom 20.09.2019 zum Thema "Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Feldkircher Straße in Feldkirchen"
Ö 29	Beantwortung von Nachfragen zur Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen "Sicherheitsspaziergang und Aufgabenwahrnehmung und Angriffe auf Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes" (Schriftliche Beantwortung durch Herrn Bürgermeister Michael Mang am 28.08.2019 - den anderen Fraktionen ebenfalls zur Kenntnis gegeben.)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

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