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Tagesordnung - öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied  

 
 
Bezeichnung: öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates von Neuwied
Gremium: Stadtrat Neuwied
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:36 - 20:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Eingang Luisenstraße, 56564 Neuwied
Anlagen:
TOP 23_Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema Unterzeichnung des ICAN Städteappels  
TOP 24_Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Schaffung einer webbasierenden Börse für die Unternehmensnachfolge im städtischen Bereich  
TOP 25_Antrag der Bürgerliste Ich tu's zum Thema Verhinderung von Schottergärten in Neubaugebieten  
TOP 26_Gem. Antrag der Frakt. CDU, B90-DG, FWG zum Thema Prüfung der rechtl. Voraussetzungen zur Überwachung des fließenden Verkehrs...  
TOP 27_Gem. Antrag der Frakt. CDU, B90-DG, FWG zum Thema Einrichtung baulicher Maßnahmen... Herbeiführung einer Geschwindigkeitsreduzierung  
TOP 28_Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Feldkircher Straße...  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO    
Ö 2  
Bildung des Verwaltungsrates der Servicebetriebe Neuwied AöR für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
VO/0033/19  
Ö 3  
Bildung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes der Stadt Neuwied für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
VO/0049/19-1  
Ö 4     Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien    
Ö 4.1  
Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien hier: Sportausschuss
VO/0037/19-1  
Ö 4.2  
Ergänzungswahl in städtischen Ausschüssen und sonstigen Gremien hier: Jugendhilfeausschuss   VO/0041/19-1  
Ö 5  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Neuwied II
VO/0127/19  
Ö 6  
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsstellenplan der Stadt Neuwied für das Haushaltsjahr 2019
VO/0082/19  
Ö 6.1  
Nachtragsstellenplan 2019; einschließlich Stellenübersicht der Volkshochschule und Musikschule
Enthält Anlagen
VO/0100/19  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule zum 31.12.2018 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2018 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH
Enthält Anlagen
VO/0102/19  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 350 III "Yachthafen"_Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/1755/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 350 III "Yachthafen"_Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1756/19  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
VO/0107/19  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss über die 5. Flächennutzungsplanänderung
Enthält Anlagen
VO/0108/19  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 751 II der Stadt Neuwied „Bereich des Dahm-Geländes zwischen Rastenburger Straße, Mittelweg, Heilsberger Straße und Frauenburger Straße“ im Stadtteil Block, Gemarkung Heimbach sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/0109/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
VO/0118/19  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Beschluss über die 6. Flächennutzungsplanänderung
Enthält Anlagen
VO/0120/19  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 533 II der Stadt Neuwied „Bereich der Fa. Muscheid an der Dierdorfer Straße“ Gemarkung Gladbach sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/0122/19  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246 der Stadt Neuwied „Bereich der ehemaligen Kraftversorgung“ im Stadtteil Heimbach-Weis (Siedlung Vierzig Morgen) Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/0116/19  
Ö 17  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 030 I "Gewerbe- und Industriegebiet Heldenberg" (altes Verfahren)
Enthält Anlagen
VO/0071/19  
Ö 18  
Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 030 II "Gewerbegebiet Heldenberg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
VO/0072/19  
Ö 19  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied "Torneystraße/Aubachstraße" im Stadtteil Niederbieber Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches und der Sortimentsliste für den Stadtteil Niederbieber
Enthält Anlagen
VO/0096/19  
Ö 20  
1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied „Torneystraße/Aubachstraße“ im Stadtteil Niederbieber, zugeordnete Ausgleichsflächen in der Gemarkung Segendorf, Flur 14, Nr. 107 und 108 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
VO/0105/19  
Ö 21  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 der Stadt Neuwied "Torneysstraße/Aubachstraße" im Stadtteil Niederbieber, zugeordnete Ausgleichsflächen in der Gemarkung Segendorf, Flur 14, Nr. 107 und 108 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/0098/19  
Ö 22  
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße 'An den Schweizerhäusern' in der Innenstadt; Festsetzung des Stadtanteils und Bauprogramm
Enthält Anlagen
VO/0112/19  
Ö 23  
Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 19.09.2019 zum Thema "Unterzeichnung des ICAN-Städteappels"    
Ö 24  
Antrag der AfD-Fraktion vom 19.09.2019 zum Thema "Schaffung einer webbasierenden Börse für die Unternehmensnachfolge im städtischen Bereich    
Ö 25  
Antrag der Bürgerliste Ich tu´s vom 19.09.2019 zum Thema "Verhinderung von Schottergärten in Neubaugebieten"    
Ö 26  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG zum Thema "Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Stadtgebiet durch die Stadtverwaltung Neuwied"    
Ö 27  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FWG zum Thema "Einrichtung baulicher Maßnahmen in der Markstraße zur Herbeiführung einer Geschwindigkeitsreduzierung"    
Ö 28  
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.09.2019 zum Thema "Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Feldkircher Straße in Feldkirchen"    
Ö 29  
Beantwortung von Nachfragen zur Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen "Sicherheitsspaziergang und Aufgabenwahrnehmung und Angriffe auf Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes" (Schriftliche Beantwortung durch Herrn Bürgermeister Michael Mang am 28.08.2019 - den anderen Fraktionen ebenfalls zur Kenntnis gegeben.)    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)